Dürfen Ärzte streiken?

Diese Woche streiken die niedergelassenen Fachärzte. Das ist neu in Deutschland. Bisher glaubte man, ihr Berufsethos verbiete das.

Dr. Aldo Fach

Dr. Aldo Fach, Sprecher der Rosenheimer Fachärzte:

Dass Ärzte aus ihrem Ethos heraus nicht streiken dürfen, ist ein moralischer Zwang, dem sich seit 50 Jahren schon unsere Väter und Vorgänger unterwerfen mussten. Die Politiker haben das schamlos ausgenutzt. Eine Fehlentscheidung war 1949 die Öffnung der gesetzlichen Krankenkassen für alle. Gedacht waren die Kassen bei ihrer Errichtung zu Bismarcks Zeiten für Arme und Bedürftige.

Unsere Vorgänger konnten nicht ahnen, wie sich die Öffnung der Kassen für alle auf das Gesundheitswesen auswirkt. Wegen der daraus resultierenden Fehlentwicklungen streiken wir. Eine besondere Fehlentwicklung ist die wirtschaftliche Situation der Krankenkassen. Einnahmen erzielen sie von der arbeitenden Bevölkerung, Ausgaben haben sie aber für alle Versicherten zu leisten. Die Zahl der versicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse sinkt, die Zahl der Patienten steigt wegen des zunehmenden Alters. Das kann nicht gutgehen. Deshalb greift die Politik ein: So benötigen oft Zuckerkranke ein bestimmtes Insulin, das ihnen aus Kostengründen vom Arzt verweigert werden soll (im Ausland wird deshalb über uns gelacht). So müssen viele Medikamente heute bereits von den Patienten selbst bezahlt werden (Zweiklassenmedizin). So soll es bald keine Fachärzte mehr in eigenen Praxen geben, sondern nur noch in Krankenhäusern, die freie Arztwahl fällt weg.

Das Honorar-Punktesystem schaut so aus: Sie kaufen beim Metzger einen Schweinebraten und bezahlen ihn mit 10 Punkten. Erst nach 5 Monaten erfährt der Metzger, ob er dafür 5 Euro oder 3,50 Euro oder nur 2 Euro erhält. Das ist ein Risiko, das den Erhalt jeden Betriebs unmöglich macht – auch den einer Arztpraxis. Aus unserer ärztlichen Ethik heraus sind wir sogar verpflichtet, zu streiken – gegen eine Zweiklassenmedizin, für eine gute Patientenversorgung.


Peter Krase

Peter Krase, Chef der AOK Rosenheim:

Ich habe Verständnis für die Proteste, soweit sie die ausufernde Bürokratie in den Arztpraxen angeprangern. Es geht darum, Wildwuchs zu beseitigen und nicht den Patienten aus dem Blick zu verlieren. Hierzu arbeiten auf Bundesebene Ärzteverbände und gesetzliche Krankenkassen gerade zusammen mit dem Ziel, bis Sommer Vorschläge auf den Tisch zu legen.

Nicht nachvollziehbar ist, dass die Ärzte ihre Einkommenssituation beklagen. Vor dem Hintergrund der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung gehören die Ärzte nicht zu den Verlierern, sondern stehen auf der Gewinnerseite. Laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung erhielt zum Beispiel ein niedergelassener Arzt 2003 (neueste Zahl) 225.000 Euro Honorar für die Behandlung der gesetzlich Versicherten. Nach Abzug der Praxisunkosten bleibt ein zu versteuerndes Einkommen von 100.000 Euro. Hinzu kommen die Honorare für Privatpatienten. Das durchschnittliche Bruttoeinkommen der Beitragszahler gesetzlicher Krankenkassen liegt bei rund 30.000 Euro. Nach meiner Überzeugung liegen die Hauptursachen in einem Verteilungskampf innerhalb der Ärzteschaft.

Die Kassenärztliche Vereinigung verteilt die Honorare auf die Ärzte und hat damit den Stellhebel in der Hand, in welcher Höhe die verschiedenen Gruppen – Fachärzte oder Hausärzte – entlohnt werden. Dies hat in der Vergangenheit zu Verwerfungen geführt, mit den bekannten Protesten vor allem der Hausärzte. Steigende Arztzahlen verschärfen die Situation: 1992 gab es in Deutschland 90.000 Ärzte, derzeit sind es 120.000. Ich kritisiere deshalb die Argumentation mancher Ärztefunktionäre als egoistisch und fordere, die Konflikte nicht auf dem Rücken der Patienten auszutragen.